17 de juny, 2007

Koch-Mehrin legt Polen den EU-Austritt nahe


In der Debatte um die EU-Verfassung hat die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin Polen einen Austritt aus der Gemeinschaft nahe gelegt. Es sei unwürdig, wenn ein einziges Land alle anderen hinhalte und ausbremse. Angela Merkel wirbt derzeit um Unterstützung für die Verfassung

Koch-Mehrin riet zu dem Austritt, falls Warschau bei seiner Blockadehaltung gegenüber der EU-Verfassung bleibt. "Wenn sich ein Land in der EU nicht wohl fühlt, dann sollte man ihm sagen: Wenn es euch nicht passt, dann gibt es diese Möglichkeit", sagte die 37jährige Politikerin der "Saarbrücker Zeitung".

"Es kann auch nicht sein, dass ein einziges Land schlechte Kompromisse erzwingt oder gar noch eine Abfindungszahlung für sich herausholt", fügte sie hinzu. Die Möglichkeit eines Austritts sei im Verfassungsentwurf ausdrücklich vorgesehen. Sollten die Verhandlungen beim EU-Gipfel in dieser Woche scheitern, müsse man über diese Option diskutieren, meinte Koch-Mehrin.

Der polnischen Regierung warf sie vor, sie greife "vor dem Hintergrund der Geschichte auf tief sitzende Ängste und Vorurteile zurück. Das ist populistisch und gefährlich".

Allerdings könne man die Frage stellen, ob diese Regierung bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent überhaupt repräsentativ sei für die polnische Bevölkerung, in der eine positivere Haltung gegenüber Europa herrsche.


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Font Berliner Morgenpost



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Es pot dir més fort però no més clar.
Europa no ha d'esdevindre una casa de meuques sense mestressa.
I la porta es igual d'ample per entrar que per sortir.
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